NRW-Verkehrsminister Wittke tritt zurück

[kyllbruecke]

NRW-Verkehrsminister Oliver Wittke (CDU) tritt von seinem Amt zurück. Er hatte in den vergangenen Tagen als Autofahrer wegen eines massiven Tempo-Verstoßes in einer geschlossenen Ortschaft für Schlagzeilen und Kritik in den eigenen Reihen gesorgt.

"Aufgrund meines Fehlverhaltens im Straßenverkehr kann ich meiner als Verkehrsminister zwingend erforderlichen Vorbildfunktion nicht gerecht werden", teilte Wittke am Mittwoch (11.02.09) in einer persönlichen Stellungnahme mit. "Vor diesem Hintergrund habe ich dem Herrn Ministerpräsidenten meinen Rücktritt vom Amt des Bau- und Verkehrsministers angeboten. Der Ministerpräsident hat dieses Angebot angenommen", so Wittke. "Ich werde mich in meiner politischen Arbeit künftig auf mein Abgeordnetenmandat und den Vorsitz der Ruhr-CDU sowie den stellvertretenden Landesvorsitz der CDU Nordrhein-Westfalen konzentrieren."

Mit 109 Stundenkilometer geblitzt

Wittke war im November 2008 mit 109 Stundenkilometer durch das sauerländische Meschede gefahren und dabei geblitzt worden. Erlaubt waren 50 Stundenkilometer. Dem Verkehrsminister wurde daraufhin für zwei Monate der Führerschein entzogen. Der Fall war erst in der vergangenen Woche bekannt geworden. Wittke hatte sich für sein Verhalten entschuldigt und versprochen, künftig vorsichtiger zu fahren.
Fehlverhalten aus der Zeitung erfahren

NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) hatte den Minister scharf gerügt. Rüttgers hatte sich besonders verärgert gezeigt, von dem Fehlverhalten seines Ministers erst in der vergangenen Woche aus der Zeitung erfahren zu haben.

Wittke gehörte der schwarz-gelben Regierung in NRW seit dem Regierungswechsel 2005 an. Er hatte in den vergangenen Jahren wiederholt mit provokativen Äußerungen für Verärgerung gesorgt. Rüttgers hatte Wittke vor weiteren Eskapaden gewarnt, wollte jedoch ursprünglich an seinem jüngsten Kabinettsmitglied festhalten. Nun teilte Rüttgers mit: "Über die Nachfolge wird zu gegebener Zeit entschieden."
Opposition begrüßt Rücktritt

Die nordrhein-westfälische SPD-Fraktionschefin Hannelore Kraft bezeichnete den Rücktritt des Ministers als notwendig. "Der Rücktritt war überfällig. Wittke hat offenbar die Flucht nach vorne angetreten, bevor in der Fragestunde des Landtags weitere belastende Details zutage getreten wären." Rüttgers hätte Wittke bereits unmittelbar nach Bekanntwerden des Führerschein-Entzugs entlassen müssen, kritisierte Kraft.

"Offensichtlich hat Oliver Wittke einsehen müssen, dass er durch die Umstände seiner extrem hohen Geschwindigkeitsüberschreitung als Verkehrsminister nicht mehr tragbar war", sagte Grünen-Fraktionschefin Sylvia Löhrmann. "Wir appellieren an Ministerpräsident Rüttgers, die Entscheidung über die Nachfolge Wittkes streng nach fachlichen Kriterien zu treffen und nicht nach Partei- oder Regionalproporz."

http://www.wdr.de/themen/panorama/perso ... 0211.jhtml

[Heiner Schwarz]

... nur, wenn Wittke zurücktreten würde, würde er gehen (im Sinne von laufen).

Standesgemäß rollt er sicherlich zurück.

Natürlich geschwindigkeitsreduziert.

Der garstige
Schwarz

[_Peter]

Wie wäre es mit Gerhard Lorth als Nachfolger?

Dann würde die Voreifelbahn sicherlich goldene Schienen und Marmor-Bahnsteige bekommen...

[Aggertaler]

Ein schöner Tag für unser Land und seinen ÖPNV

Viele Grüße

Aggertaler

[Wolfgang Müller]

Ich würde mich nicht zu früh freuen, man kann auch vom Regen in die Traufe kommen! Also erst mal abwarten, wer der Neue ist.

[Aggertaler]

Hallo Herr Müller,
da haben Sie natürlich Recht. Habe mich aber trotzdem gefreut....

Viele Grüße

Aggertaler