Unser NRW - Wirtschaftsministerium und der 0lliver Wittke ..

[Heiner Schwarz]

.... scheinen nicht dazu zu lernen:

http://www.wdr.de/studio/aachen/nachrichten/#TP1841880

Und damit man's auch auf Dauer lesen kann, eine Kopie des Textes:

Kall: Aus für die Oleftalbahn
Die 17 Kilometer lange Bahnstrecke zwischen Kall und Hellenthal wird endgültig stillgelegt und abgebaut. Das NRW-Wirtschaftsministerium hat dem geänderten Regionalplan für den Teilabschnitt Aachen zugestimmt. Schon 1981 hatte die Deutsche Bahn den Personenverkehr eingestellt. In den vergangenen vier Jahren wurde die Strecke zwischen Kall und Schleiden nur noch für gelegentlichen Touristenverkehr zum Nationalpark Eifel genutzt.

Wer schenkt unserem 0lliver eine Tüte Nachhilfe im Eisenbahnrecht und wer den WDR-Redakteuren die Gabe, hochwohllöbliche Presseerklärungen zu hinterfragen,

fragt der starkt erkältete Heiner Schwarz

[Eurorunner]

War die Gemeinde Schleiden nicht für die Oleftalbahn?

[Big Steve]

Hat die Übernahme durch die RSE nicht geklappt ?

[FdL Schalkenmehren]

Würde diese Meldung absolut nicht überwerten.Der Fall der Wiehltalbahn zeigt ja auch schon was von solchen, fürs Eisenbahnrecht völlig belanglosen, Abstimmungen zu halten ist. Viel mehr ist diese PM einfach mal wieder eine typische Presse-Ente um Superminister Wittke und seine Parteikollegen. Einen Einfluss auf die Zukunft der OTB können sie damit zumindest nicht nehmen...

Unabhängig davon ist die Stadt Schleiden zu sehen, die mit dem NRW - Wirtschaftsministerium nichts zu tun hat und weiter für einen Erhalt der Oleftalbahn plädoyiert.
Auch ist in dieser PM kein Zusammenhang zu den Übernahmeverhandlungen zwischen RSE und DB NETZ vorhanden.

Liebe Grüße
Stefan

[Talent78]

Auf jeden Fall gehört es nicht zum guten (politischen) Stil, während Verhandlungen Dritter sowas vom Stapel zu lassen

[Heiner Schwarz]

... ein Link und eine Textkopie von der heutigen Seite des WDR-Studios Aachen:

http://www.wdr.de/studio/aachen/nachrichten/

Eifel: Zukunft der Oleftalbahn
Die Oleftalbahn wird offenbar doch nicht stillgelegt. Die Rhein-Sieg-Eisenbahn RSE mit Sitz in Bonn steht nach eigenen Angaben vor dem Kauf der Bahnstrecke zwischen Kall und Schleiden-Höddelbusch. Die RSE möchte von Mai an den Tourismusverkehr zum Nationalpark Eifel übernehmen und künftig bis Hellenthal-Blumenthal fortsetzen. Das Landeswirtschaftsministerium möchte die Strecke allerdings stilllegen, da es keinen Bedarf für sie sieht.

In der Kölnischen Rundschau durften wir lesen:

http://www.rundschau-online.de/html/art ... 9376.shtml

Gestrichen, aber nicht stillgelegt
Das Wirtschaftsministerium in Düsseldorf hat dieser Tage der Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Aachen, zugestimmt. Die CDU-Landtagsabgeordneten Clemens Pick und Rolf Seel teilen mit, dass diese Genehmigung die Streichung der Bahntrasse Kall-Hellenthal aus dem Regionalplan beinhaltet. Damit sei die Diskussion über die Reaktivierung dieser Bahnstrecke endgültig vom Tisch. „Mit dieser Entscheidung“, so Clemens Pick und Rolf Seel, „kommt das Land den Forderungen der Gemeinden Kall und Hellenthal und des Kreises Euskirchen nach, die Bahnstrecke Kall-Hellenthal stillzulegen.“

„Es stimmt, dass die Strecke aus dem Regionalplan gestrichen wurde“, sagt dazu Rainer Bohnet, Geschäftsführer der Rhein-Sieg-Eisenbahn (RSE) in Bonn, die die Strecke übernehmen will. „Es stimmt aber nicht, dass dies die Stilllegung der Strecke bedeutet.“

Rainer Bohnet rechnet damit, dass die Deutsche Bahn in der kommenden Woche einen Vertragsentwurf für den Kauf des Abschnitts vom Bahnhof Kall bis zur Verladerampe Höddelbusch vorlegt. Die RSE stehe also kurz vor der Vertragsunterzeichnung.

Die Verhandlungen hätten sich so lange hinausgezögert, weil die RSE mit drei verschiedenen Eigentümern habe verhandeln müssen. Den Streckenabschnitt von Höddelbusch bis zum Schleidener Bahnhof habe die RSE schon gepachtet.

Dass Landes- und Bezirksregierung die Strecke von Kall bis Hellenthal aus dem Regionalplan gestrichen habe, besage lediglich, dass das Land damit bekunde, es habe mittel- oder langfristig keine Reaktivierungsabsichten. Diese politische Absichtserklärung bedeute keinesfalls, dass die Strecke automatisch stillgelegt werde. Die RSE will auf der Strecke neben touristischen Fahrten auch Güterverkehr auf die Schiene setzen. Gedacht ist hier an Holztransporte.

RSE-Geschäftsführer Rainer Bohnet hat vom Landesbetrieb Straßen erfahren, dass die asphaltierte Ortsumgehung über den Schienenabschnitt durch Schleiden bald zurückgebaut wird. Die Arbeiten sind schon ausgeschrieben.

Vielleicht werde ich dann mal in den nächsten Tagen einen Schreibebrief an die beiden MdL senden, dessen Inhalt ihre geringe Fachkompetenz und die Frage sein wird, warum ich als Kölner von einer CDU/F.D.P.-Landesregierung in NRW gezwungen werden soll, meine Tagesausflüge für ein wenig Geld mehr nach Rheinland-Pfalz zu machen ...

Die Forengemeinde darf den Briefwechsel gerne lesend begleiten ...

Gruß aus Köln

[Wolfgang Müller]

Hallo zusammen,

ist doch klar, aus Sicht einiger - sagen wir mal gekaufter - Politiker muss die Strecke weg. Nicht weil da irgend etwas strassenmäßiges gebaut werden soll, sondern weil die Bahn für bestimmte Unternehmen ein unerwünschter Konkurennt ist. So kam es jedenfalls vor geraumer Zeit in einem Hellenthaler Fachausschuss zu Tage. Diese Unternehmen streben eine marktbeherrschende Stellung an, wie es das Bundeskartellamt bezeichnen würde, um Wettbewerb zwischen den Verkehrsträgern zu verhindern. Alle anderen Argumente sind da nur vorgeschoben, um die waren Gründe zu verschleiern!

Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass Umweltschutz dabei keine Rolle spielt. Was deshalb in Berlin dazu vom Stapel gelassen wird, ist vor diesem Hintergrund reine Heuchelei.

[Rolf]

weil die Bahn für bestimmte Unternehmen ein unerwünschter Konkurennt ist

Im Personenverkehr? GV gibt es ja schon lange nicht (mal abgesehen von vagen Plänen, ab Höddelbusch vielleicht eines Tages Holz zu transportieren). Da der ÖPNV sowieso aus der öffentlichen Hand quersubventioniert wird (und den beauftragten Unternehmen ihre Einnahmen garantiert), sehe ich fast keine Konkurrenzsituation, wenn ich mal absehe vom Sommer-Wochenendverkehr auf der OTB. Oder übersehe ich da was? Über etwas konkretere Aufklärung würde ich mich freuen!

So kam es jedenfalls vor geraumer Zeit in einem Hellenthaler Fachausschuss zu Tage.

Dazu hätte ich gerne mal nähere Angaben. Bei so schweren Vorwürfen wäre eine Quellenangabe schon sehr hilfreich.

Ich will ein gewisses Konkurrenzdenken nicht ausschließen, aber persönlich tippe eher darauf, dass andere Argumente Vorrang haben. Kaum eine private Bahninitiative in Richtung Wochenendverkehr, Museumsbetrieb o. ä. kommt ohne wie auch immer geartete (bisweilen versteckte) Subventionen aus. Das ist ja auch gut so, wenn dadurch was für die Region bewegt wird. Schnell kann das aber finanziell ausufern. Ein Beispiel: Der Stadtdirektor von Eupen hat mir mal gesagt, dass er die Vennbahn ja auch schön findet, aber Nutzerzahlen und explodierende Kosten für den Erhalt der Strecke klafften immer weiter auseinander. Er nannte das Projekt schlicht und ergreifend nicht mehr bezahlbar; man würde die Politiker "lynchen", wenn man da endlos Geld reinstecken würde. Das muss man doch auch mal verstehen!

Grundsätzlich ist es ja so: Die Unterhaltskosten einer Strecke, die etwa von der Bahn abgegeben wird, werden mit der Zeit immer höher! Halbwegs betriebsfähig vielleicht noch bei der Übergabe, aber kaum in gutem Zustand, werden die von der DB abgegebenen Strecken irgendwann mit Riesenaufwand saniert werden müssen (s. Eifelquerbahn). Und dann wird es erst richtig teuer, wenn Brücken und andere Kunstbauten hinzukommen. Das sind "Sprengfallen" für jeden Finanzverantwortlichen, die ich als Politiker (ich bin keiner) auch scheuen würde. Das wird schnell ein Fass ohne Boden, zumal immer mehr Bahn-Initiativen die (schrumpfenden) Förderungstöpfe anzapfen und sich letztendlich auch noch gegenseitig die Interessierten (Fahrgäste) abjagen. Das alles kann doch nicht gut gehen und bleibt schnell bei der (Lokal-)Politik hängen. Die Politiker vor Ort werden dann geprügelt. Wer nimmt denn das auf seine Schultern? Da scheut doch jeder das (Finanz-) Risiko. Das ist nun mal so.

Ein alter Freund von mir ist Bürgermeister meiner alten Heimat-Gemeinde am Niederrhein. Der zerbricht sich über jede Ausgabe den Kopf. Da wird nichts ausgegeben, was nicht offensichtlich zustimmungsfähig ist. Der will auch wiedergewählt werden (Bürgermeister ist ja jetzt sein Beruf!). Der ist da ganz, ganz vorsichtig! Und das wären wir ja wohl alle.

Und zu guter Letzt: Fahrradwege auf alten (Eifel-)Strecken sind momentan der Hit und laufen alle recht gut. Da investiert man ein Mal, und der Unterhalt hält sich in Grenzen. Schaut Euch nur mal an, was bei schönem Wetter in Polch los ist. Da versammelt sich am Knotenpunkt (Bahnhof) der drei alten Bahnstrecken die halbe Eifel. Damit lockt man nun mal die Leute. Das muss man realistisch sehen.

Und einige Bahnstrecken sind natürlich so gelegen, dass man das Gelände gut für den Straßenverkehr, Gewerbe oder sonstwas umnutzen kann. Fast jeder fährt doch mit dem Auto und will gute Straßen. Die Bahn hat weitaus weniger Fans. Private Bekenntnisse pro Bahn sind schnell vergessen, wenn es um die Bequemlichkeit geht. Wer die Wahl hat, wählt fast immer das Auto. So ist das nun mal bei uns! Was soll sich ein Politiker dagegen stellen?

Fazit: Ich freue mich auch über jede erhaltene oder gar reaktivierte Strecke. Aber man muss doch so realistisch sein, die Gegenargumente der anderen Seite zu respektieren, ohne gleich Verschwörungen oder Mafia-Methoden dahinter zu vermuten. Es gibt auch immer nachvollziehbare Gründe gegen die Bahn. Auf diese muss man dann die passenden Antworten finden. Polemik bringt nichts.

Viel Glück für die OTB! Hoffentlich ist sie finanzierbar!

[Eurorunner]

Ob es klug war von der RSE zu verlauten lassen, das der Vertrag zur Übernahme der Infrastruktur der Strecke 2635 unterschriftsreif ist, wage ich doch zu bezweifeln. Auch hier sei auf die Wiehltalbahn verwiesen, wo auch der Vertag kurz vor der Unterzeichnung von seiten der DB zurückgezogen wurde und man mit den Gemeinden verhandelt hat.

[FdL Schalkenmehren]

Zur besseren Übersicht auch hier nochmal ein kurzes Statement zur Lage der OTB, da mein Post versehentlich in den falschen Thread gerückt war...

@Rolf:
Auf die Oleftalbahn treffen deine Argumente nicht zu, da die Situation hier ganz anders als bei der Eifelquerbahn oder der Westeifelbahn ist.
Erster, großer Unterschied: Der Verkehr auf der Oleftalbahn läuft bislang ohne Zuschüsse.
Auch soll im Gegensatz zur Westeifel, wo die Strecke den Kommunen gehört, die Infrastruktur durch ein privates Eisenbahnunternehmen übernommen werden.
Alle eventuellen Infrastrukturkosten müssen durch das EIU selbst getragen werden. Es gibt keinen Antrag auf Infrastrukturzuschüsse und die öffentliche Hand zahlt somit auch keinen Euro für die OTB. Sollte später das private EIU die Instandhaltungskosten nicht mehr tragen können, würde es selbst die Konsequenzen tragen müssen. D.h.: das ist hier eben alles private Risiko und kein öffentliches. Die Politik hat also keinerlei Grund finanzielle Folgen zu fürchten !

Natürlich ist ein Infrastrukturerhalt teuer und problematisch. Ob es klappt, muss man mal sehen. Doch es gibt keinen sachlichen Grund, warum Land oder Kreis versuchen müssen wirtschaftliche Interessen eines EIU zu torpedieren (Vgl. Wiehltal)

[Lupushortus]

Der KSta berichtet aktuell über die andere Sicht der Dinge, sprich pro OTB:

http://www.ksta.de/html/artikel/1203599310487.shtml

Gruß
Marco

[bluesbrother]

Dazu noch der in der KR veröffentlichte Leserbrief von Rainer Bohnet vom 26.02.:

Irreführend
Nein, Nein, Nein! Kein Aus für die Oleftalbahn.

Mit großer Verwunderung haben wir die Pressemitteilung der CDU-Landtagsabgeordneten Clemens Pick und Rolf Seel zur Eisenbahnstrecke Kall-Hellen- thal zur Kenntnis genommen. Die Interpretation der Herren Pick und Seel ist irreführend und falsch. Eine Stilllegung und Entwidmung dieser Strecke ist rechtlich mit der Streichung aus dem Regionalplan keineswegs verbunden.
Das geht im übrigen auch aus dem Protokoll der Bezirksregierung Köln hervor: "So lange die Oleftalbahn ohne öffentliche Förderung betriebsbereit ist, kann ein privater Betrieb, z.B. als Bürgerbusvorhaben, betrieben werden. Die fehlende Darstellung der Strecke im Regionalplan stünde einer solchen Nutzung nicht entgegen."
Die Interpretation der Streichung der Oleftalbahn aus dem Regionalplan geht daher fehl. Zumal mit der RSE ein Eisenbahninfrastruktur- und -verkehrsunternehmen bereit steht, die Gesamtstrecke eigenwirtschaftlich und ohne öffentliche Zuschüsse zu betreiben.
Wir fordern die CDU-Landtags- abgeordneten daher auf, der Öffentlichkeit keinen Sand in die Augen zu streuen.

Rainer Bohnet
Rhein-Sieg-Eisenbahn GmbH

[Wolfgang Müller]

Hallo Rolf,

möchte noch mal kurz auf die Quellennachfrage eingehen: Ich persönlich war Zuhörer in besagter Fachausschußsitzung. Habe dies zwar schon an anderer Stelle im Forum zum Besten gegeben, wiederhole es aber gern noch einmal kurz. Als der Tagesordnungspunkt Oleftalbahn aufgerufen wurde, meldete sich ein Ausschußmitglied zu Wort, ich zitiere: "Da die Presse heute nicht anwesend ist, können wir ja Klartext reden. Wir wollen die Reaktivierung der Oleftalbahn nicht sonst haben wir ja nichts mehr zu fahren. Da sind wir Unternehmer uns von Kall bis Hellenthal einig. Die Reaktierung der Oleftalbahn muss deshalb mit allen Mitteln verhindert werden". Wie ich später erfahren habe, ist jenes Ausschußmitglied selbst Busunternehmer.

In einer CDU Fraktionssitzung des Stadtrates Schleiden wurde ich ebenfalls vor geraumer Zeit eingeladen, zum Thema Oleftalbahn Stellung zu nehmen. Nachdem ich erfahren hatte, dass da ein Vertreter auftreten wollte, der örtlichen Bus- und Taxiunternehmern zuzuordnen ist, habe ich darum gebeten, einen weiteren Fachmann eines entsprechenden Betriebes zu laden. Der von mir vorgeschlagene damalige Geschäftsführer der Dürener Kreisbahn (DKB) Reinhold Alfter kam dann hinzu. Bei dieser Sitzung versuchte der Vertreter jener Unternehmer Stimmung gegen die Oleftalbahn zu machen. Vergleiche Bus gegen Bahn habe ich nicht gelten lassen, weil es ein "Äpfel mit Birnenvergleich" war. Meine Meinung, dass ich dann bei der Schiene die Fahrwegkosten weglassen müßte, wurde von Alfter als richtig unterstützt. Er hat jenen Vertreter auch haarklein vorgerechnet, dass die Schiene durchaus ihre Berechtigung hat. Er hat ihn belehrt, das die DKB selbst 80 Busse betreibt und dadurch sehr gut beurteilen kann wo sich die Schiene und wo sich der Bus rechnet. Am Ende der Veranstaltung, ist jener Mann, der Druck gegen die Oleftalbahn machen wollte, doch sehr kleinlaut entschwunden.

[Rolf]

Vielen Dank für die Info! Sehr aufschlussreich!

Am Ende der Veranstaltung, ist jener Mann, der Druck gegen die Oleftalbahn machen wollte, doch sehr kleinlaut entschwunden.

Kompliment! Tolle Arbeit. Viel Erfolg!

[Heiner Schwarz]

Werte Mitstreiter,

oben hatte ich es bereits angekündigt, dass ich diesem dynamischen Duo einen Brief schreiben wollte; hier ist er nun:

Ergänzt am 17.12.2008:
Nicht mehr funktionierenden Link gestrichen und Brief dank der Tipps von gestern (dankeschön) direkt eingestellt:

20080225mdlotb2.pdf

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Die Antworten stelle ich auch ein.

Wochenend und Sonnenschein wünscht

der Heiner Schwarz